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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Mit zusammengebissenen Zähnen folgt die SPD Parteichef Gabriel in die große Koalition.
Sie tut das nicht etwa, weil sie wirklich glaubt, auf diese Weise einen Politikwechsel im Land herbeizuführen.
Dazu sind die Unterschiede zwischen Union und SPD zu klein.
Die SPD folgt Gabriel, weil Schwarz-Rot für sie von allen Übeln noch das kleinste ist. Ohne Regierungsbeteiligung drohten der SPD Neuwahlen, bei denen sie noch schlechter als ...
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PressePortal.de: Essen (ots) - Man konnte sich Sigmar Gabriel schon als Fußnote der Geschichte vorstellen.
Vor vier Wochen war das, am Tag der Bundestagswahl, als der Machtkampf begann zwischen ihm und Hannelore Kraft.
Der SPD-Chef drängte von Wahlsonntag Nachmittag an in eine schnelle Koalition mit Wahlsiegerin Merkel, die NRW-Kümmerin hätte, die eigenen Interessen und die ihrer Landespartei fest im Blick, die Bundes-SPD am liebsten in der Opposition gesehen.
Heu ...
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Freie-PresseMitteilungen.de: Berlin (ots) - Berlin ist die deutsche Hauptstadt und damit Bühne für Demonstrationen.
Logisch, dass sich auch Flüchtlinge lieber am Brandenburger Tor unter Regenschirme setzen und gegen Residenzpflicht und Arbeitsverbot hungern als auf dem Marktplatz von Regensburg.
Und dass sie lieber im bunten Kreuzberg auf dem Oranienplatz campieren als in Bonn-Beuel.
Die Rolle als politische Plattform verschärft in Berlin die Problematik im Umgang mit den F ...
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Freie-PresseMitteilungen.de: Leipzig (ots) - SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles rechnet auf dem SPD-Konvent am Sonntag fest mit einem Vertrauensvotum für die Führung unter Parteichef Sigmar Gabriel.
In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe) sagte sie: "Am Ende kann ein Koalitionsvertrag stehen, der für viele Millionen Menschen in Deutschland eine Verbesserung ihrer Lebenssituation bringt."
Es wäre auch "im Interesse aller", wenn die Regierung "vor Weihnac ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Der Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken, Alois Glück (CSU), wünscht eine rasche Lösung in der Debatte um den Limburger Bischof Tebartz-van Elst.
"Am besten noch in diesem Monat", sagte Glück im Gespräch mit der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Nach Einschätzung des 73-Jährigen ist "der Vertrauensverlust des Bischofs so dramatisch, dass es kaum vorstellbar scheint, dass er in Limburg für die ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Der designierte IG Metall-Chef Detlef Wetzel (SPD) hat einen gesetzlichen Mindestlohn für Ostdeutschland von weniger als 8,50 Euro abgelehnt.
"Ein genereller Mindestlohn von 8,50 Euro hätte keinerlei negative Arbeitsmarkteffekte, auch nicht im Osten", sagte Wetzel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe).
Er warf den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten vor, mit ihrer Warnung vor Jobverlusten durch einen fläc ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Vor den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD hat der designierte IG Metall-Chef Detlef Wetzel (SPD) Zugeständnisse von der Union verlangt, die weit über die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns hinausgehen.
"Wenn der Mindestlohn das Einzige wäre, das die SPD erreicht, dann macht eine große Koalition keinen Sinn", sagte Wetzel der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
"Wir brauchen zusätzlich zum allg ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Vor dem SPD-Parteikonvent hat NRW-Landesgruppenchef Axel Schäfer gemahnt, dass die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen kein Freifahrtschein in eine große Koalition ist.
"Es gibt keinen Automatismus zur Regierungsbeteiligung. Bevor die SPD ein Bündnis mit der Union schließt, müssen die Mitglieder zustimmen", sagte Schäfer der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Wichtig sei, dass die SPD von der Union unterscheidb ...
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PressePortal.de: Düsseldorf (ots) - Nein, um Personalien gehe es derzeit nicht, nur um Inhalte.
Das sagen fast alle.
Doch es stimmt nicht. Nicht nur Beobachter, sondern auch Politiker spekulieren heftig, wer welches Ministerium bekommen könnte.
Selbst wer nicht persönlich beim Minister-Roulette mitspielt, achtet drauf, dass Schlüsselpositionen mit den Richtigen aus den eigenen Reihen besetzt werden.
Besonders brisant ist, ob die SPD Wolfgang Schäubl ...
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PressePortal.de: Berlin (ots) - Deutschland hat sich auf eine neue große Koalition einzustellen.
Das ist nach den Spielregeln der Demokratie in politischen Normalzeiten nicht besonders wünschenswert. Aber in einer Demokratie entscheiden nicht die Theoretiker, sondern die Wähler.
Die wissen in Deutschland seit Jahrzehnten recht gut, was sie wollen, wann eine Kanzlerin oder ein Kanzler abzuwählen ist und wann nicht.
Mit dem Rausschmiss der Liberalen nach für sie inh ...
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